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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen für HEROLD Online-Shop

§ 1 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von HEROLD-Produkten, die im HEROLD Online-Shop zur Auswahl stehen.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
Kundenbestellungen im HEROLD Online-Shop gelten als Angebot zum Vertragsabschluss. HEROLD ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine Nichtausführung der Bestellung kommt einer Ablehnung gleich. Die Bestätigung über den Zugang einer Bestellung des Kunden ist nicht als Annahme des Angebots durch HEROLD zu verstehen. Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind berechtigt, innerhalb einer Frist von sieben Werktagen (Samstage zählen nicht als Werktage) ab dem Tag der Lieferung der Ware ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Ein solcher Vertragsrücktritt ist HEROLD schriftlich mitzuteilen. Im Falle des Rücktritts hat der Kunde die Ware zurückzustellen und HEROLD ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware zu zahlen. Darüber hinaus trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei Verträgen über CD-ROMs/DVDs oder anderen Datenträgern, sofern diese vom Verbraucher durch Öffnen der Verpackung entsiegelt worden sind.

§ 3 Lieferung
Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Die Gefahr des Unterganges der Ware am Transportweg trägt der Kunde. Versandkosten sowie allfällige Export- oder Importabgaben sind vom Kunden zu tragen.
Versandkosten:

Inlandsbestellung
Bücher EUR 3,71
CDs, HEROLD mobile, USB Stick EUR 1,90

Auslandsbestellungen
EU-Staaten EUR 9,25
Sonstiges Ausland EUR 18,59

Zuschlag für Nachnahme EUR 6,54

Versandkosten inkl. USt., Preise für Lieferung bis zu einem Höchstgewicht von 3 kg, jederzeitige Änderungen vorbehalten.

Bei Nachforschungen über die Zustellung der Ware an den Kunden, wird dem Kunden ein angemessener Unkostenbeitrag, jedoch mindestens EUR 15,- verrechnet, wenn sich herausstellt, dass der Kunde die Ware ordnungsgemäß übernommen hat.

§ 4 Abonnementpreise, Erlöschen des Nutzungsrechtes
Bei Veränderungen der Material- und Lohnkosten kann bei einem Abonnement der Abonnementpreis entsprechend korrigiert werden. Sofern Rechnungen ausgestellt werden, sind diese binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzüge zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden neben Mahn- und Inkassokosten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. (bei Konsumenten die gesetzlichen Verzugszinsen) verrechnet. Bei einem Kauf von CDs/DVDs oder anderen Datenträgern erlischt im Falle des Verstoßes gegen die Nutzungsbestimmungen das Recht zur Nutzung der Vertragssoftware und der
Datenbank.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HEROLD.

§ 6 Gewährleistung und Schadenersatz
Weist die Kaufsache einen Mangel auf, so hat der Kunde diesen innerhalb von sechs Monaten geltend zu machen. Die Beweislast für die Mangelhaftigkeit zum Zeitpunkt der Übergabe des Produktes trägt der Kunde. Sollte HEROLD zur Gewährleistung verpflichtet sein, so ist HEROLD berechtigt, das mangelhafte Produkt gegen ein mangelfreies Produkt auszutauschen. Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung. HEROLD ist jedoch auch gegenüber Verbrauchern berechtigt, seinen Gewährleistungspflichten durch Austausch des mangelhaften Produktes nachzukommen. HEROLD haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund der Mangelhaftigkeit der Kaufsache oder aufgrund der Verletzung einer anderen Verpflichtung aus dem Vertrag entsteht, es sei denn HEROLD trifft vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden. HEROLD haftet insbesondere nicht – es sei denn HEROLD trifft ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden – für die Vollständigkeit und Richtigkeit der auf den HEROLD Produkten enthaltenen Daten sowie für allfällige Schäden aufgrund einer solchen Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit.

§ 7 Datenschutz und elektronische Post
Der Kunde erklärt sich gemäß § 8 Abs 1 Zif. 2 DSG damit einverstanden, dass die im Rahmen der Online-Bestellung vom Kunden einzutragenden Daten von HEROLD zu Marketingzwecken verwendet werden. Darüber hinaus erklärt sich der Kunde mit Angabe seiner elektronischen Postadresse ausdrücklich einverstanden, von HEROLD elektronische Post zu Werbe- und sonstigen Zwecken zu erhalten. Diese Zustimmungserklärungen können jederzeit widerrufen werden.

§ 8 Sonstiges, Gerichtsstand
HEROLD weist darauf hin, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Änderungen unterliegen. Es wird daher empfohlen, vor Abgabe jeder Bestellung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuvor aufzurufen und zu lesen. Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Auftragserteilung (bei einem Abonnement zum Zeitpunkt der Lieferung) anwendbar. Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist für beide Teile das sachlich zuständige Gericht für Wien Innere Stadt. Bei Klagen gegen Verbraucher gilt deren allgemeiner Gerichtsstand.

Sonderbestimmungen zum Verkauf von CD-ROMs bzw. DVDs und anderen Datenträgern:

1. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Kauf des Datenträgers (CD-ROM, DVD, USB-Stick, etc.) und – sofern vorhanden – die beiliegenden Dokumentationen, der Erwerb einer nicht ausschließlichen Nutzungsbewilligung (Lizenz) an der auf dem Datenträger enthaltenen Software sowie an der Datenbank in der jeweils aktuellen Version zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Nutzungsbewilligung an der Datenbank umfasst ausschließlich das Recht der Benutzung zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Datenbank und der Software im Sinne dieser Sonderbestimmungen. Ein Anspruch des Lizenznehmers auf Lieferung des Quellcodes besteht nicht. Die Installation, Einweisung und Softwarepflege gehören nach diesem Vertrag nicht zum Leistungsumfang von HEROLD.

2. Benutzung
2.1. Allgemeines
Der Lizenznehmer erwirbt eine Einfachlizenz oder eine Mehrfachlizenz für eine bestimmte Userzahl (gemäß Bestellschein). Im Falle des Erwerbs einer Mehrfachlizenz („Netzlizenz“) dürfen immer nur höchstens so viele Programminstallationen benützt werden und Zugriffsrechte an der Datenbank vergeben werden, wie Lizenzen (gemäß Bestellschein bzw. Vertrag) erworben wurden. Der Lizenznehmer hat dafür zu sorgen, dass die Benutzung nur im Rahmen der erworbenen Lizenz erfolgt.

2.2. Rechte des Lizenznehmers
Dem Lizenznehmer werden folgende Rechte eingeräumt:
- die Benutzung der auf dem Datenträger enthaltenen Datenbank und Software zur Durchführung von Abfragen;
- die Nutzung der auf diese Art abgefragten Datensätze für eigene Zwecke; – sofern durch die enthaltenen Funktionen ausdrücklich vorgesehen: das Abspeichern sowie der Ausdruck der je nach Produkt vorgegebenen Höchstanzahl von Datensätzen, wobei diese Höchstanzahl pro Haushalt bzw. Firmenstandort gilt. Die auf der „Marketing CD business“ enthaltenen Daten dürfen darüber hinaus auch zum Aufbau und zur Ergänzung von Datenbanken zu eigenen Kunden des Lizenznehmers
ausschließlich zum Zwecke der Durchführung eigener (d.h. nicht im Auftrag oder Interesse Dritter erfolgende) Werbemaßnahmen verwendet werden. Die Verwendung außerhalb eigener Werbemaßnahmen (zB Inkassowesen) ist verboten. Eigene Werbemaßnahmen sind aber auch dann verboten, wenn sie im Zusammenhang mit einer anderen verbotenen Verwertung stehen.

2.3. Pflichten des Lizenznehmers
Abfragen müssen unter Verwendung der mit dem Datenträger zur Verfügung gestellten Benutzeroberfläche erfolgen, es sei denn eine davon abweichende Nutzungs- und Abfragemöglichkeit würde schriftlich mit HEROLD vereinbart. Neben den gesetzlichen Verboten ist bei allen HEROLD-Produkten die Verwendung der enthaltenen Daten(banken) zum Aufbau oder zur Ergänzung von Datenbanken, insbesondere kommerziell zu verwertender Firmen- oder anderer Verzeichnisse, zur Durchführung eines Auskunftsdienstes oder eines Call-Centers (wenn auch nur als Nebenleistung), zur Erteilung von Telefonauskünften, zu Zwecken der Verbundwerbung (gemeinsamer Versand von Werbematerial mehrerer Firmen), zur gewerblichen Adressenverwertung, insbesondere zum Aufbau von Konkurrenzprodukten zu HEROLD-Produkten (insbesondere HEROLD CD-ROM bzw. DVD, HEROLD Intranet-Versionen, HEROLD Einzeladressenverkauf etc.) und für Zwecke oder im Interesse Dritter verboten.

2.4. Zusätzliche besondere Lizenzbestimmungen bei „Marketing CD business“

Der Kauf der Produktvariante CD professional berechtigt zur Benutzung der CD-ROM auf zwei Arbeitsplätzen zu je einem Benutzer. Die Verwendung der CD-ROM darf nur an einem Standort des Lizenznehmers erfolgen. Die Verwendung an mehreren Standorten des Lizenznehmers ist durch Erwerb von Filial-Lizenzen (samt der erforderlichen Anzahl von Zugriffsrechten) möglich. Die Mitbenutzung der CD-ROM sowie daraus erstellter oder ergänzter Datenbanken durch verbundene Unternehmen ist ausgeschlossen.

3. Rückübersetzung und Programmänderungen
Die Rückübersetzungen des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Decompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Vertragssoftware (Reverse-Engineering) sind ebenso wie Änderungen der Vertragssoftware – beispielsweise durch eine nicht vorgesehene Erweiterung der Recherchemöglichkeiten – und die Ermöglichung eines Zugriffs auf den Inhalt der Datenbank unter Umgehung des HEROLD User Interface unzulässig.

4. Verbot der Weitergabe an Dritte
Der Lizenznehmer darf weder den Datenträger noch die auf dem Datenträger enthaltenen Daten und sonstigen Bestandteile an Dritte weitergeben oder Dritten (auch nicht bloß vorübergehend) überlassen. Ausgenommen davon ist die Überlassung der Marketing CD business oder der darin enthaltenen Daten zum Zweck der Durchführung von Werbemaßnahmen für das Unternehmen des Lizenznehmers. Der Lizenznehmer hat dabei sicherzustellen, dass die zu diesem Zweck überlassenen Datenträger bzw. die überlassenen Daten nach Beendigung der Werbemaßnahme an den Lizenznehmer zurückgegeben bzw. gelöscht werden.

5. Gewerblicher Rechtsschutz
Der Lizenznehmer anerkennt, dass die Vertragssoftware und die Datenbank sowie die in der Datenbank befindlichen Inhalte in all ihren Teilen urheberrechtlich geschützt sind, und dass alle Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und sonstigen gesetzlich geschützten Rechte daran HEROLD oder deren Lizenzgebern zukommen. Die am Datenträger oder auf der Dokumentation befindlichen Urheberrechtsvermerke dürfen vom Lizenznehmer nicht entfernt werden.

6. Obhutspflicht
Der Lizenznehmer hat die Vertragssoftware gegen missbräuchliche Nutzung zu sichern.

7. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht
HEROLD gewährleistet für die Dauer von 6 Monaten, dass bei Vorliegen der Systemvoraussetzungen die fachgerecht installierte Vertragssoftware die Programminstruktionen ausführt. Die Systemvoraussetzungen ergeben sich aus gesonderter Vereinbarung, subsidiär aus der Verpackung. HEROLD leistet keine Gewähr dafür, dass die Vertragssoftware mit sämtlichen Aktualisierungen oder neuen Versionen einzelner Systemkomponenten kompatibel ist. HEROLD ist berechtigt, den mangelhaften Datenträger durch einen mängelfreien Datenträger auszutauschen.

Der Lizenznehmer wird den Datenträger tunlichst unverzüglich nach Erhalt untersuchen, insbesondere im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit grundlegender Programmfunktionen. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, müssen HEROLD unverzüglich mittels eingeschriebenen Briefes (samt detaillierter Beschreibung des Mangels) angezeigt werden. Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen unverzüglich nach Entdeckung unter Einhaltung der dargelegten Rügeanforderungen gerügt werden. Dem Lizenznehmer obliegt der Beweis, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war. Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Vertragssoftware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Handelt es sich beim Lizenznehmer um einen Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so sind die Gewährleistungsansprüche in Abänderung der vorstehenden Punkte nur insoweit beschränkt, als HEROLD innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist statt einer vom Konsumenten geforderten Vertragsaufhebung oder Preisminderung berechtigt ist, innerhalb angemessener Frist ab Geltendmachung dieser Ansprüche die mangelhafte Sache durch eine mangelfreie Sache auszutauschen.

8. Haftung
HEROLD haftet nicht – es sei denn HEROLD trifft ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden – für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Daten sowie für allfällige Schäden aufgrund einer solchen Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit. Darüber hinaus haftet HEROLD nicht für das fehlerfreie Funktionieren der Software sowie für Schäden, welche am Computer des Lizenznehmers oder an dem am Computer angeschlossenen Geräten auftreten. Die HEROLD Telefonbuch-Datenbank enthält Daten aus der Teilnehmerdatenbank der A1 Telekom Austria. HEROLD haftet nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Einträge. HEROLD haftet für Schäden aufgrund einer Vertragsverletzung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

9. Abonnement
Für den Fall des Erwerbs eines Abonnements gilt für den Lizenznehmer eine zweijährige Mindestlaufzeit. Der Vertrag kann in diesem Fall jährlich mit Ablauf eines jeden Vertragsjahres - erstmals jedoch mit Ablauf des zweiten Vertragsjahres - unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Ist der Lizenznehmer Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so kann der Lizenznehmer den Vertrag halbjährig - erstmals jedoch mit Ablauf des ersten Vertragsjahres - unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist schriftlich kündigen. HEROLD ist ohne Berücksichtigung der Mindestlaufzeit zur Kündigung des Abonnements unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist berechtigt. Falls HEROLD die Lizenzbedingungen während der Laufzeit des Abonnements zum wesentlichen Nachteil des Lizenznehmers abändert, ist der Lizenznehmer zur Auflösung des Abonnements berechtigt, sofern er den zuletzt zugesandten Datenträger noch nicht durch Öffnen der Verpackung entsiegelt hat und den noch versiegelten Datenträger samt zugehöriger Verpackung und Dokumentation binnen 14 Tagen nach Erhalt an HEROLD auf eigene Kosten eingeschrieben zurücksendet. Die Gefahr des Verlustes trägt der Besteller.

Nach Erhalt der jeweils neuesten Ausgabe der HEROLD Datenträger ist die alte Version innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung durch HEROLD eingeschrieben zurückzusenden. Wird der Aufforderung nicht Folge geleistet, ist HEROLD berechtigt, eine Version zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die alte Version darf nicht verwendet werden. Im Fall der vertragsgemäßen Kündigung durch den Lizenznehmer entfällt die Rücksendungspflicht des zuletzt bezogenen Datenträgers.

10. Datenschutz und unerbetene kommerzielle Kommunikation
Alle Kunden sind verpflichtet, das Datenschutzgesetz und das Telekommunikationsgesetz zu beachten und HEROLD diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Bei den Datenträgern befindlichen elektronischen Postadressen (E-Mail-Adressen), Telefon- und Faxnummern darf nicht auf eine Zustimmung des Anschlussinhabers zum Erhalt elektronischer Post, Anrufen und Faxnachrichten geschlossen werden. Insbesondere ist die bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH geführte Robinson-Liste zu beachten. Sofern Angebotsvorlagen für Brief, Fax oder E-Mail zur Verfügung gestellt werden, dürfen diese nicht zu Spamming-Zwecken verwendet werden. Bei Verwendung der Datenbank im Rahmen einer Datenanwendung im Sinne des DSG ist der Kunde selbst für die Rechtsmäßigkeit der Datenanwendung verantwortlich.

Sonderbestimmungen zum Verkauf von Telefonbüchern

Aufbau eigener Datenbanken
So wie bei sämtlichen HEROLD Produkten ist auch bei Telefonbüchern sowohl der systematische Aufbau eigener Datenbanken bzw. die generelle Einbindung der in den HEROLD-Produkten enthaltenen Daten in eigene Datenbanken sowie die kommerzielle Verwertung solch unzulässig erstellter bzw. ergänzter Datenbanken unzulässig.

AGB Herold Online-Shop_V04_(20071114)
HEROLD Business Data GmbH, A-2340 Mödling, Guntramsdorfer Straße 105, Telefon: +43 (0) 2236/401-0, Fax +43 (0) 2236/401-8,

Gerichtsstand Wien, UID: ATU57270679, DVR: 0871885, FN: 233171z


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